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Anleitung zur Teilhabe

20.05.2015 Feri Thierry

Der entscheidende Erfolgsfaktor für Partizipation ist Ernsthaftigkeit. Das klingt wahnsinnig langweilig, ist aber wahr. Nur wenn ich Teilhabe ernst meine und die Ergebnisse der Teilhabe ernst nehme, wird sie erfolgreich sein.

Als Anleitung eine Checkliste von neun Punkten:

Mach Beteiligung allen möglich!

Ob online, persönlich, per Brief oder in Arbeitsgruppen, in einfacher Sprache, in fremder Sprache – je mehr Wege der Beteiligung ich biete, desto mehr Menschen werden diese Chance nützen. Und das beginnt schon bei der Politischen Bildung an Schulen.

Informiere, worum es geht!

Partizipation ist nur möglich, wenn ich weiß, worum es geht. Daher muss die Entscheidungsgrundlage bekannt sein. Dazu braucht es die Offenlegung von Optionen inklusive der jeweiligen Folgewirkungen auf das Budget und die nachfolgenden Generationen.

Hol dir Ideen von den Menschen, die es betrifft!

Je mehr Menschen eingebunden sind, desto höher ist die Qualität der Entscheidung. Die Erfahrungen von Menschen sorgen dafür, dass politische Entscheidungen richtig getroffen werden. Dazu braucht es eine Partnerschaft auf Augenhöhe!

Ermögliche Initiativen!

Ideen von politisch (noch) nicht organisierten Menschen kommen oft unter die Räder. Richtige Partizipation sorgt dafür, dass von überall und auf allen Kanälen Ideen eingebracht werden können – und auch Menschen eingebunden werden, denen das etablierte politische System nicht reicht.

Mach den Prozess transparent!

Es muss klar sein, wie die Entscheidung getroffen wird und durch wen. Dafür kann ein Legal Footprint sorgen, der dokumentiert, welche Interessenvertreter_innen wie und wann involviert waren. Aber auch im TV übertragene Parlamentsausschüsse, Live Streams von Parteiversammlungen und die Offenlegung von Parteifinanzen helfen.

Mute den Menschen zu, über wesentliche Dinge zu entscheiden!

Pseudo-Fragen, suggestive Formulierungen und das Weglassen der wirklich wichtigen Themen sind alles Beweise dafür, dass man es nicht ernst meint mit der Partizipation. Wenn wir über den Beitritt des Landes zur EU entscheiden konnten, können wir auch über alles andere selbst entscheiden – auch über das Budget.

Binde dich an das Ergebnis!

Der Todesstoß für jede Partizipation ist, dass mit den Ergebnissen nichts passiert. Deshalb: verpflichtende Volksabstimmungen bei Volksbegehren mit zB 10 % Unterstützung in der Bevölkerung. Und die Garantie, dass kein Anliegen der Bevölkerung in der Schublade landet.

Evaluiere den Erfolg!

Politische Entscheidungen sollten in regelmäßigen Abständen evaluiert werden – und bei Bedarf einem neuen Partizipationsprozess unterworfen werden. Das erhöht die Verantwortlichkeit gegenüber den Menschen, die diese Entscheidungen betreffen.

Sei bereit, Macht abzugeben!

Nur wer bereit ist, auf Macht zu verzichten, wird glaubwürdig sein bei Angeboten der Partizipation. Haben wir den Mut und trauen wir den Menschen zu, selbst zu entscheiden über die Dinge, die sie selbst betreffen!