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Demokratie-Innovation

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Wir stärken Bürger_innenbeteiligung und beleben die Demokratie in Österreich. Echte Demokratie-Innovation ist das Herzstück unserer Politik. Wir dürfen uns nicht mit dem Zustand der Demokratie in Österreich abfinden, sondern müssen sie immer neu weiterentwickeln. Wir wollen als Bürger_innen Politik und Gesellschaft gestalten.

Wir fordern einen starken, bürgernahen Parlamentarismus. Das Parlament muss ein offenes Haus für alle sein. Dabei wollen wir keine Parteilisten mit anonymen Funktionär_innen wählen, sondern Persönlichkeiten, die unsere Anliegen vertreten.

Politik, die nicht Selbstzweck sein will, muss aktive und gleichberechtigte Beteiligung und Einbindung in politische Entscheidungsprozesse zum Ziel haben. In punkto Bürgernähe hat die österreichische Politik viel Aufholbedarf. Deshalb fordern wir neben mehr Bürger_innenbeteiligung auch mehr und vor allem wirkungsvolle direktdemokratische Elemente.

 

Deine Abgeordneten im Parlament:

  • Michael Bernhard: Mitglied im Ausschuss für Petitionen und Bürger_inneninitiativen
  • Othmar Kurz

    Abschaffung der Bundesländer als politische und gesetzgebende Ebene.
    Man kann über die Probleme und den Reformbedarf in Österreich auch noch weitere 30 Jahre diskutieren, aber unterm Strich gibt es nur eine Lösung. Um die gemeinsame Wurzel aller Probleme zu beseitigen ist die Abschaffung der Bundesländer als politische und gesetzgebende Ebene erforderlich. Als Verwaltungseinheiten kann man die Bundesländer ja beibehalten oder in Regionen neu Ordnen. Aber letztlich scheitern alle Ideen und Reformen am Kompetenzwirrwar und dem Beharren der Länder auf Ihren Interessen. Es ist nicht zukunftsfähig, dass ein kleines Land wie Österreich 10 Regierungen und Gesetzgebungen hat. Mittelalterliche Fürstentümer sind einfach nicht zeitgemäß und in Kärnten haben sie sogar einen Kaiser.