Pensionsreform

Schrottreif. Ein Pensionssystem auf Crashkurs.

Alles sicher?

Das Pensionssystem ist schrottreif. Ein System, das immer mehr Steuergeld verschlingt und immer größere Schuldenberge hinterlässt, ist nicht finanzierbar.

Der steuerfinanzierte Bundesbeitrag steigt jedes Jahr und wird sich den Prognosen zufolge bald vervierfachen. Das reale Pensionsantrittsalter steigt dagegen nur unmerklich. Die Berufstätigen müssen immer mehr Pensionen finanzieren und können selbst im Gegenzug immer weniger erwarten. Denn die Ersatzrate befindet sich im Sinkflug – Pensionen sind immer weniger wert.

Wer sagt „Die Pensionen sind sicher“, handelt verantwortungslos. Das Pensionssystem ist so sicher, wie ein Schrottauto verkehrstauglich ist.

Verschleppte Reformen, düstere Zukunftsaussichten – so sieht es um unsere Pensionen aus
Pensionsreformen Pensionsprognosen

Verpfändete Zukunft

Auf der finanziellen Zukunft der unter 50jährigen sitzt der Pleitegeier. Schon heute ist mehr als ein Drittel der Steuereinnahmen nicht mehr für Investitionen verfügbar: Knapp 10 % des Steuervolumens gehen für die Zinsen für Staatsschulden drauf, weitere 13 % für Beamtenpensionen. Und Zuschüsse zu den allgemeinen Pensionen verschlingen weitere 15 % des Steueraufkommens.

Zukunft

Damit fressen uns die Erhaltungskosten der Schrottkiste Pensionssystem die Haare vom Kopf.

Man braucht nur eine Kennzahl heranzuziehen, um das Problem zu verstehen: Kamen 1980 noch 5,22 Pensionen auf 10 Versicherte, so sind es heute schon 6,28. Und 2040 wird sich dieses Verhältnis weiter auf 10:8,24 verschlechtern.

Und das durchschnittliche Pensionsantrittsalter liegt konstant fünf Jahre unter dem vorgesehenen gesetzlichen Antrittsalter.

Damit ist immer weniger Geld verfügbar. Und im aktuellen Pensionssystem gibt es keine Mittel, dem entgegenzusteuern.

Undurchsichtig

Das Pensionssystem ist außer Kontrolle. Prognosen dienen nur dazu, nachher festzustellen: „Es ist sich halt nicht ausgegangen.“

Arbeitslosigkeit auf Rekordkurs, Wirtschaftswachstum in der Flaute? – Die Pensionen kratzt das nicht. Die Regierung trifft Entscheidungen nicht anhand von Fakten, sondern im politischen Kuhhandel. Pensionistenvertreter_innen versorgen die Pensionist_innen, die Wiener Stadtregierung sichert ihren Beamt_innen Privilegien, Kammern, Nationalbank und viele andere öffentliche Institutionen pochen auf ihre lukrativen Ausnahmeregelungen.

Undurchsichtig

Dabei bleiben gerade jüngere Generationen, Selbstständige und ganz normal versicherte Menschen auf der Strecke.

Das ist unseriös, verantwortungslos – und verschiebt Probleme einfach nur in die Zukunft. Denn dort sammeln sich Schrottberge an Schulden an.

Ungerecht

Der drohende Crash des Pensionssystems betrifft alle. Alle? Da gibt es noch Privilegien und Luxuspensionen …

Durschnittspensionen sind mager – und werden weniger wert. Daneben gibt es noch den Sumpf aus Luxuspensionen und Pensionsprivilegien, die mit großzügigen Übergangsregelungen abgesichert werden, statt sie endlich abzuschaffen. Das zeigt, wie wichtig der Regierung das Pensionsproblem wirklich ist: Statt für Fairness und Transparenz zu sorgen, wird die eigene Klientel bedient und weitergewurschtelt. Sonderregelungen werden mit großzügigen Übergangsfristen einzementiert, statt sie abzuschaffen.

Ungerecht

Die Fakten sagen: Das geht nicht mehr. Wir brauchen dringend etwas neues.

Ein Wettrennen gegen uns selbst

Die Lebenserwartung steigt laufend. Wir werden älter, gesünder und haben auch im Alter mehr vom Leben. Das ist schön. Nachdem das durchschnittliche reale Pensionsantrittsalter aber nur kaum merklich steigt, beziehen wir auch immer länger Pension. Das heisst: Das gleiche Geld muss für immer mehr Menschen immer länger reichen. Das kann sich nicht ausgehen.

Wettrennen

Wer sagt: “Die Pensionen sind sicher”, sieht diesen Tatsachen nicht ins Auge. Das ist so fahrlässig, wie eine Schrottkiste mit abgenutzten Reifen, verschlissenen Bremsen und kaputten Scheinwerfern Vollgas zu fahren. Der Crash ist unvermeidlich.

Ein neues Pensionssystem für eine sichere Zukunft

Das Pensionssystem reißt die größte Lücke in den österreichischen Staats­haushalt – zu Lasten unserer Zukunft.
Mit der enkelfitten Flexipension können wir etwas dagegen tun.
Die wichtigsten Eckpfeiler:

Pensionsautomatismus für Fairness und Transparenz:

Heute gibt es keinen Zusammenhang zwischen Wirtschaftsentwicklung und Pensionsentwicklung. Erhöhungen werden nach Gutdünken verteilt, die Regierungsparteien bedienen ihre Klientel – Konsequenzen werden ausgeblendet.
Wir fordern einen Balanceautomatismus nach schwedischem Vorbild, der die Aktiva (laufende und zukünftige Beitragszahlungen, eventuelle Reserven) den Passiva (laufende und zukünftige Auszahlungen) gegenüberstellt. Sind die Aktiva größer, dann ist alles in Ordnung. Nehmen die Passiva zu, dann muss gegengesteuert werden. Der Balancemechanismus gibt uns dabei ein Mittel in die Hand, mit dem eventuelle Belastungen gleichmässig zwischen Erwerbstätigen (z.B. Anpassung der Aufwertungsfaktoren) und Pensionst_innen (z.B. Anpassung der Pensionserhöhungen) verteilt werden können.

Damit stimmt die Gesamtrechnung. Und wir sind nicht mehr auf bloße Hoffnung angewiesen.

Berücksichtigung der Lebenserwartung:

Wir leben immer länger und beziehen immer länger Pension. – Das geht sich nicht aus; schon gar nicht, wenn das durchschnittliche Pensionsantrittsalter konstant fünf Jahre unter dem vorgesehenen gesetzlichen Pensionsantrittsalter liegt.
In unserem Modell entscheiden Bürger_innen selbst über Zeitpunkt und Höhe ihrer Pension. Wer ausreichend Beitragsmonate gesammelt hat, kann ab einem bestimmten Alter in Pension gehen. Die Höhe der Pension wird unter Berücksichtigung der Lebenserwartung berechnet. Wer früher in Pension geht, bekommt über einen längeren Zeitraum weniger ausbezahlt, wer später in Pension geht, erhält über einen kürzeren Zeitraum höhere Pensionszahlungen. Die Lebenspensionssumme bleibt dabei die gleiche.

Schluss mit Privilegien und Luxuspensionen

Wir treten für Gerechtigkeit und Verantwortung ein und fordern die Harmonisierung der Pensionssysteme. Es darf keine Sonderregelungen für Priviliegierte zu Lasten von uns allen mehr geben.

Flexipension