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Über Fiktion und Wahrheit

12.10.2016 Feri Thierry

Von einer bevorstehenden Fusion von NEOS mit der ÖVP war in manchen Tageszeitungen die Rede. Das ist natürlich Unsinn. Bemerkenswert ist dabei, wie die entsprechenden Artikel ohne Zitate oder offizielle Bestätigungen auskommen. Auch wenn wir uns ganz sachlich und nüchtern die Plausibilität eines solchen Modells anschauen, sehen wir recht schnell: das Neue Österreich und die alte Volkspartei, das geht nicht unter einen Hut.

Warum der Gedanke einer Fusion absurd ist, dafür gibt es gleich mehrere Gründe:

  1. Die Gründungsidee von NEOS ist eine Reformagenda, die dieses Land dringend braucht: in der Bildung, in der Wirtschaft, bei den Pensionen, in der Demokratie insgesamt. In den meisten dieser Fragen sehen wir wenig Reformbereitschaft bei der ÖVP, die schließlich seit bald 30 Jahren durchgehend in der Bundesregierung sitzt.
  2. NEOS wird gewählt von Menschen, denen die ÖVP gesellschaftspolitisch zu verzopft und in ihrer Wirtschaftspolitik zu traditionell ist, denen die Grünen zu wirtschaftsfeindlich und zu regulierend sind, von Menschen, die einfach gegen das alteingesessene und verkrustete System protestieren wollen oder bisher gar nicht gewählt haben. Das geht weit über ein traditionelles Lager hinaus.
  3. NEOS ist entstanden aus dem Unmut über den Stillstand und die Verkrustung des etablierten Parteiensystems in Österreich, am prominentesten repräsentiert durch SPÖ und ÖVP. Eine Erneuerung von innen ist bei diesen Parteien – inhaltlich, strukturell und organisationskulturell – nicht einmal ansatzweise zu erkennen.
  4. Beide Regierungsparteien hängen am Gängelband ihrer Landesgruppen und Teilorganisationen – bei der ÖVP besonders deutlich erkennbar. Aus diesen Fesseln konnte sich noch nie ein ÖVP-Chef lösen, so sehr er zu Beginn auch gehypt wurde.
  5. NEOS versteht sich als liberale Bürger_innenbewegung, beides Dinge, die ganz wenig mit dem Charakter der ÖVP zu tun haben. Überwachungsstaat, Kammerzwang und eine verstaubte Gesellschaftspolitik sind allesamt keine Belege für eine liberale Grundhaltung. Das hat Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik sogar wissenschaftlich untersucht. Und zur Frage einer Koalition mit der FPÖ gibt es auch sehr unterschiedliche Sichtweisen, denen sich Journalist Hans Rauscher im Standard gewidmet hat.

NEOS will echte Erneuerung. Wir sind davon überzeugt, dass es dafür einen starken Motor braucht. Dieser Motor können wir sein. Als kritische Opposition oder als treibender Regierungspartner.

Die Herausforderungen unserer Zeit brauchen nicht nur große Reformen, sondern auch neue Formen des Regierens. Warum nicht in Form einer Dreierkoalition oder einer Minderheitsregierung? Koalitionen mit Reformagenda und darüber hinaus freie Mehrheitsbildung im Parlament? NEOS arbeitet an diesen neuen Formen des politischen Gestaltens. Wir wollen breite Allianzen schmieden. Allianzen für echte Reformen. Wir laden alle ein, die sich mit diesen Zielen identifizieren, daran mitzuwirken. Dazu werden wir auch weiterhin Gespräche führen mit all jenen, denen echte Reformen ein Anliegen sind.

  • kurt streitenberger

    Weshalb nicht auch eine Viererkoalition (R,S,G,P), Politik der besten Köpfe und Parteischwerpunkte, Freigabe des Fraktionszwang im Parlament und Arbeit für die Zukunft Österreichs, im Interesse unserer jungen Menschen.
    (das ist meine tibetanische Gebetsmühle 🙂 )