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Veränderung ist nur mit NEOS möglich.

27.02.2015 Feri Thierry

Die Wirtschaftskammerwahlen sind geschlagen, sie bringen einen großen Erfolg für UNOS, die von NEOS unterstützte Liste. Fast in allen Fachgruppen, wo UNOS angetreten ist, zieht UNOS auch ein. Die Absolute Mehrheit scheint sich der Wirtschaftsbund Wien nur am Verhandlungsbazar erschlichen zu haben. In den Fachgruppen hingegen sind einige Absolute Mehrheiten gefallen.

In 55 Fachgruppen angetreten schaffte UNOS den Einzug in 48 Fachgruppen auf Anhieb – sowie den Einzug in die Wirtschaftsparlamente von Wien und Salzburg. In Wien gab es in manchen Fachgruppen ein politisches Erdbeben: In der größten Fachgruppe Österreichs, jene der Unternehmens- und IT-Berater in Wien, schaffte UNOS auf Anhieb Platz 2 mit 22,3 % und sieben Mandaten.

Ein Debakel für die Wirtschaftskammer ist jedenfalls die Wahlbeteiligung, die neuerlich in fast allen Bundesländern (ausgenommen W und V) gesunken ist. In Wien ist sie gestiegen, zweifellos ein Erfolg der Mobilisierung von UNOS. Das zeigt: Neue politische Angebote erhöhen die Attraktivität von Beteiligung. Wettbewerb beflügelt.

Absolute Mehrheiten bringen klare Verhältnisse. Aber sie bringen auch Machtrausch, Erstarrung und Filz. Wie wir es von der Wirtschaftskammer kennen – ebenso wie von Niederösterreich oder Wien. Selbst die Beteiligung von ÖVP oder Grünen an der Wiener Stadtregierung haben nichts daran geändert, dass die SPÖ diese Stadt fest im Würgegriff hat. Und auf Bundesebene haben wir seit 1945 über 40 Jahre eine absolute Mehrheit einer Stillstandskoalition von SPÖ und ÖVP. Diese Stillstands-Partnerschaft bringt nichts weiter und verliert immer mehr an Rückhalt. Es ist höchste Zeit, dass eine Reformkoalition das Ruder übernimmt, die Bewegung bringt.

Österreich braucht Erneuerung. Österreich braucht Bewegung in den wichtigen Zukunftsthemen wie Bildung und soziale Absicherung. Und Österreich braucht eine neue Politik, die transparent ist und echtes Mitentscheiden möglich macht. Dafür ist NEOS angetreten. Und dafür wird NEOS gewählt.

  • Wir sind in den Nationalrat eingezogen und bringen Bewegung in die Bildungspolitik.
  • Wir sind in den Salzburger Gemeinderat eingezogen und stellen den alten Parteien einen Baum auf.
  • Wir sind im Europäischen Parlament und machen Europapolitik zur Innenpolitik.
  • Wir sind in den Vorarlberger Landtag eingezogen und haben die Absolute der ÖVP gebrochen.
  • Wir sind in 23 niederösterreichische Gemeinden eingezogen und sorgen für eine Neuordnung der Finanzen mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
  • Wir sind in die Wirtschaftskammer eingezogen und haben einige Absolute Mehrheiten gebrochen.

Wir haben 2015 noch viel vor: Die Welle der Erneuerung wird auch in Kärnten, Burgenland, Oberösterreich, Steiermark und Wien spürbar sein.

Wer will, dass sich was ändert in Österreich, muss NEOS wählen.

  • Wer will, dass sich was ändert in Österreich, hat entweder lange aufgehört, dem Köhlerglauben an Veränderbarkeit real existierender Mehrheiten mit entsprechenden „Interessen“ hinterherzufrömmeln, malt also realistischerweise keine (gültigen) Kreuzchen mehr und weiß sich anderweitig zu helfen – oder hat als Emigrant die Reißleine gezogen. Oder beides. Wiederholung quasireligiöser Mantras, Konsens im Dissenswürdigen, falsche Fragen, unwichtige Antworten.