« Zurück zur Übersicht

Wie Demokratie in Parteien funktionieren kann

07.06.2014 Feri Thierry

Ein wesentliches Gründungsmotiv für NEOS war das Demokratiedefizit, das wir in unserem Land haben. Daher haben wir Demokratie und Partizipation zu einem Kernthema unserer politischen Arbeit gemacht.

Einerseits fordern wir in unseren „Plänen für ein neues Österreich“ unter anderem:

  • Direktwahl von 75 % Nationalrats-Abgeordneten
  • Hearing für Regierungsmitglieder vor dem Nationalrat (mit Ablehnungsmöglichkeit)
  • eine bessere Infrastruktur für Abgeordnete (mehr Mitarbeiter_innen, größeres Budget, echter Legislativdienst im Parlament)
  • verpflichtende namentliche Abstimmung über Volksbegehren im Parlament
  • verpflichtende Volksabstimmung bei Unterstützung eines Volksbegehrens durch mehr als 10 % der Wahlberechtigten

Andererseits gehen wir selbst mit gutem Beispiel voran:

Kandidieren dürfen bei NEOS alle, die sich zu unserem Parteiprogramm bekennen, sie müssen aber nicht Mitglied sein.

Die Kandidat_innenlisten für Wahlen werden in einem dreistufigen Prozess erstellt: Zuerst ist die gesamte Bevölkerung eingeladen, im Rahmen eines Online-Hearings Fragen an die Kandidat_innen zu stellen, die Antworten erfolgen ebenso online. Mehrere Wochen haben diese Bürgerinnen und Bürger dann die Möglichkeit, Punkte an die fünf von ihnen präferierten Kandidat_innen zu vergeben. Aus diesen Punkten ergibt sich eine Reihung, die den „Bürger_innenvorschlag“. Dann folgt der Vorstand, der ebenso eine Reihung vornimmt. Zuletzt entscheidet die Mitgliederversammlung über ihre Reihung. Die Ergebnisse dieser drei Wahlgänge sind gleichwertig und werden als jeweils ein Drittel zu einem Gesamtergebnis zusammengeführt, das ergibt die Liste von NEOS, wie wir sie bei der jeweiligen Wahl einreichen.

Bei der letzten Nationalratswahl war unser System noch nicht ganz ausgereift und wir haben diese Vorwahlen nur für die Bundesliste durchgeführt. Die Landeslisten wurden dann auf der Grundlage der Vorwahlergebnisse vom Vorstand zusammengestellt. Zur Überraschung vieler sind durch das gute Wahlergebnis nun sechs der neun NEOS-Abgeordneten über ihre jeweilige Landesliste in den Nationalrat gekommen. Nach der im Jänner 2014 neu beschlossenen Satzung werden zukünftig auch die Landeslisten über Vorwahlen bestimmt. Unser Vorwahlsystem ist derzeit in einer Evaluierung, um es noch besser, sicherer und partizipativer zu machen.

Programmänderungen und Positionspapiere werden in Themengruppen erarbeitet, die für alle offen sind, egal ob frische Interessentin oder Mitglied der ersten Stunde. Aktuell sind über 125 Themengruppen in den neun Bundesländern am Arbeiten. Dazu kommen Expert_innen-Gespräche, Diskussionsveranstaltungen sowie Bürger_innenforen. Der Vorschlag für das Positionspapier geht dann in eine Online-Begutachtung unter allen Mitgliedern und Interessierten, zumeist über eine oder zwei Wochen. In dieser Begutachtungsphase können Kommentare abgegeben werden, Änderungsvorschläge gemacht sowie Pro- und Contra-Stimmen abgegeben werden. Nach dieser Begutachtungsphase kann das Positionspapier noch überarbeitet werden und wird dann als Antrag an die Mitgliederversammlung an alle Mitglieder verschickt. Im Rahmen der Mitgliederversammlung wird das Positionspapier vorgestellt, diskutiert und schließlich abgestimmt. Somit haben alle NEOS-Mitglieder die Möglichkeit, unsere Positionen mitzubestimmen. Unsere aktuelle Beschlusslage findet sich hier.

Auch unsere Finanzen legen wir offen: Jeden Euro, den wir einnehmen und den wir ausgeben veröffentlichen wir auf unserer Website – auch und gerade im Wahlkampf. Und nicht zuletzt können sich Interessierte bei vielen Gelegenheiten ein Bild unserer Arbeit machen: Unsere Mitgliederversammlungen können persönlich vor Ort oder per Live Stream im Internet mitverfolgt werden. Und wir laden regelmäßig, teilweise wöchentlich zum Open House in unsere Parteiräumlichkeiten.